Unser Spendenfonds: Demokratie verteidigen in Q4/2024

Im 4. Quartal wurde mehr als zehnmal so viel an unseren Spendenfonds: Demokratie verteidigen (Beta) gespendet als im Quartal davor. Für das Gesamtjahr ergibt sich eine Summe von etwas über 1 Mio. Euro im Spendenfonds (sowie weitere ca. 0,6 Mio. Euro größerer Einzelspenden), was uns angesichts dieses bei Effektiv Spenden jungen Themengebiets sehr freut.

Hintergrund dieser steigenden Zuflüsse waren – neben der generell spendenstarken Weihnachtszeit – die noch vor kurzem von den meisten für undenkbar gehaltenen Ereignisse des 2. Halbjahres 2024: In Deutschland gewann erstmalig in der Nachkriegsgeschichte eine gesichert rechtsextreme Partei eine Sperrminorität in einem Landtag (Thüringen), wovor insbesondere die von uns geförderte Organisation Verfassungsblog in ihrem „Thüringen Projekt“ eindringlich gewarnt hatte. Und in den USA wurde erstmals ein Präsident gewählt, der im Wahlkampf u.a. damit warb, dass nach seiner Wahl kein weiteres Mal gewählt werden „müsse“.

Während wir dies schreiben, werden in den USA in einer historisch selten gesehenen Geschwindigkeit demokratische Normen und Institutionen demontiert oder marginalisiert. Die viel gerühmten „checks & balances“ der US-Verfassung sind schon heute erheblich beschädigt, Regierungswillkür und Missachtung von Parlament und Justiz nehmen zu, und weltweit angesehene Wissenschaftler der Politik- und Demokratieforschung verlassen wegen der zunehmend gefährlichen Situation bereits die USA, zuletzt die Professoren Timothy Snyder und Jason Stanley.

Bevor wir gleich zur aktuellen Mittelvergabe kommen, noch ein wichtiger Hinweis zur Zukunft des Spendenfonds: Demokratie verteidigen:

Beta-Phase des Fonds geht zu Ende

Ab Ende Juli mit neuem Forschungspartner und globaler Ausrichtung

Der Spendenfonds: Demokratie verteidigen (Beta) wurde im Februar 2024 mit der ausdrücklichen Einschränkung gestartet, dass die Evidenzlage in diesem Bereich noch nicht das Niveau unserer anderen Themen erreicht. Da wir uns nicht wie sonst auf ein etabliertes Forschungsinstitut wie GiveWell stützen konnten, arbeiteten wir mit unserer eigenen Expertise und unserem Expertennetzwerk.

Das ist erfreulich gut gelungen, aber dennoch freuen wir uns sehr über eine anstehende Verbesserung: Ab dem 3. Quartal 2025 wird unser Forschungspartner Power for Democracies – als Organisation operativ Ende 2023 gestartet – unsere Empfehlungen im Bereich „Demokratie verteidigen“ liefern. Damit erhalten unsere Förderungen eine stärkere wissenschaftliche Grundlage und voraussichtlich deutlich mehr Wirkung pro Euro – auch, weil die bisherige Beschränkung auf Deutschland entfällt. Analog zu unseren anderen Themenbereichen werden Projekte gefördert, die am meisten zur Verteidigung der Demokratie weltweit beitragen.

Alle Spenden, die vor Ende Juli an den Spendenfonds gehen, werden noch in gleicher Weise wie bisher in Deutschland verwendet. Einzige sofortige Anpassung: Die Aufteilung der Mittel findet nun – analog zu allen anderen Themenbereichen – halbjährlich statt, um den administrativen Aufwand gegenüber der quartalsweisen Verwendung bisher etwas zu senken.

Du möchtest auch weiterhin die Demokratie in Deutschland stärken?

Bei besonderem Interesse stehen wir auch nach Juni für Fragen bzw. zur Mittelweiterleitung in Deutschland zur Verfügung. Wenn dir dieses Angebot generell wichtig ist oder du konkret weitere Spenden ab August 2025 einplanen bzw. besprechen möchtest, melde dich frühzeitig bei uns.

Vielen Dank für deine, für eure Unterstützung bis hierher! Wir haben viel mehr bewegen können, als wir anfangs für möglich gehalten hatten, und sind gemeinsam mit euch bei den Empfängerorganisationen mehr denn je ein geschätzter Gesprächspartner und Teil des „Team Demokratie“.

Aktuelle Mittelvergabe

Unsere Überlegungen zur Vergabe der im 4. Quartal gespendeten Mittel begannen unverzüglich nach Jahreswende, zogen sich aufgrund der sehr dynamischen Umstände aber etwas hin. Einerseits wollten wir besonders wirksame Verwendungen berücksichtigen können, die sich aus der prekären Finanzsituation vieler NGOs angesichts der vorläufigen Haushaltsführungen ergaben (siehe hierzu unsere Erläuterung im Blogpost zum Q3). Andererseits galt es abzuwägen, welche Maßnahmen im Licht der Bundestagswahl 2025 und ihrer Ergebnisse nun hohe Priorität haben sollten und gleichzeitig dringenden Finanzierungsbedarf hatten.

Im Ergebnis haben wir folgende Organisationen gefördert:

• RAA Sachsen (50.000 Euro): Finanzielle Rettung des Demokratieprojekts „Peerleadership Sachsen“, das Jugendliche zu Multiplikatorinnen gegen Diskriminierung ausbildet
• Gesellschaft für Freiheitsrechte (150.000 Euro): Förderung von Beratungsangeboten zu Gemeinnützigkeit und Neutralität sowie Stärkung des Projekts „Gegenrechtsschutz“ gegen juristischen Missbrauch durch demokratiefeindliche Akteure
• HateAid (377.000 Euro): Grundfinanzierung für Prozesskostenhilfe, strategische Klagen wie „Künast gegen Meta“ sowie die Durchsetzung des Digital Services Acts zum Schutz digitaler Grundrechte

RAA Sachsen

Die RAA Sachsen wurde bereits 1992 konstituiert und 1997 als gemeinnütziger Verein eingetragen. Heute arbeitet dort ein Team von ca. 40 Personen, die Zentrale ist in Dresden. Das Projekt „Peer Leadership Sachsen“ ist seit vielen Jahren eine zentrale Säule der Arbeit der RAA Sachsen und genießt in Fachkreisen hohes Ansehen. Kürzlich wurde es von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADB) in eine Good-Practice-Sammlung aufgenommen.

Ziel ist es, junge Menschen darin zu stärken, ein vielfältiges, demokratisches und respektvolles Miteinander zu gestalten. Dabei werden die Teilnehmenden als „Peer Leader“ ausgebildet, sodass sie Gleichaltrige unterstützen und gemeinsam gesellschaftliche Verantwortung übernehmen können. Konkret umfasst das Angebot unter anderem:

• Qualifizierung und Begleitung
  • Workshops und Seminare zu Demokratieverständnis, Konfliktlösung und Diversität
  • Eigenständige Planung und Durchführung kleiner Projekte
• Stärkung persönlicher Kompetenzen
  • Umgang mit Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
  • Austausch auf Augenhöhe (Peer-Ansatz), was Vertrauen und Offenheit fördert
• Gemeinschaftliches Engagement
  • Unterstützung lokaler Jugendaktionen wie Workshops oder Kampagnen gegen Ausgrenzung
  • Förderung demokratischer Werte und verantwortungsbewussten Handelns
• Unterstützung von Schulen und Jugendeinrichtungen
  • Nutzung des Programms zur Stärkung demokratischer Prozesse
  • Beratung und Vernetzung durch die RAA Sachsen, um Projekte gemeinsam weiterzuentwickeln
• Peer-to-Peer-Vermittlung
  • Weitergabe von Wissen und Erfahrungen direkt unter Gleichaltrigen
  • Aufbau eines Multiplikatoreneffekts und Stärkung des Selbstbewusstseins

Bis zur Neuwahl im Herbst 2024 wurde das Projekt lange aus Landesmitteln gefördert – unabhängig von aktuellen Regierungskonstellationen. Aufgrund der schwierigen politischen Lage in Sachsen nach den Landtagswahlen und der damit verbundenen vorläufigen Haushaltsführung war das Projekt akut von einer abrupten Einstellung bedroht. Die Förderung ermöglicht die Weiterführung im laufenden Jahr durch Schließung der ca. 6-monatigen Finanzierungslücke.

Gesellschaft für Freiheitsrechte

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) wurde 2015 mit Sitz in Berlin gegründet. Gemeinsam mit über 4.000 Fördermitgliedern und an die 30 ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Gesellschaft verteidigt die GFF die Grund- und Menschenrechte mit rechtlichen Mitteln.

Sie nutzt strategische Gerichtsverfahren und juristische Interventionen, um Demokratie und Zivilgesellschaft zu fördern, Überwachung und digitale Durchleuchtung zu begrenzen und für alle Menschen gleiche Rechte und soziale Teilhabe durchzusetzen.

Im Tätigkeitsfeld Demokratie und Grundrechte wird seit einigen Jahren u.a. das für die gesamte Zivilgesellschaft besonders wichtige und schwierige Thema Gemeinnützigkeit und politisches Engagement bearbeitet. Der Kern: Politisch engagierte Organisationen sind durch ein veraltetes Gemeinnützigkeitsrecht und restriktive Behördenpraxis akut bedroht. Die GFF klärt über die wichtigsten juristischen und prozeduralen Sachverhalte auf und unterstützt Vereine, denen die Gemeinnützigkeit entzogen wurde.

Ebenfalls elementar wichtig für die gesamte Zivilgesellschaft ist das Thema Gegenrechtsschutz. Nach dem Vorbild von Parteien wie Fidesz in Ungarn und der PiS in Polen können autoritäre Populisten auch in Deutschland versuchen auf verschiedenste Weise das Recht zu missbrauchen, um ihre antidemokratischen und illiberalen Ziele zu erreichen.

Rechtsmissbrauch hat viele Gesichter: Dem geflüchteten Kind wird ein Kindergartenplatz verwehrt. Eine Journalistin wird faktenfrei wegen Verleumdung verklagt. Das Kulturzentrum wird geschlossen. Die Behörde verbietet die antifaschistische Demo. Mittels Abmahnungen und Klagen üben rechte Netzwerke Druck auf Menschen aus Aktivismus, Politik, Wissenschaft, Kunst und Journalismus aus (dieses Vorgehen wird „SLAPP“ genannt).

In all diesen Fällen kommt es darauf an, den Rechtsstaat in Anspruch zu nehmen und sich dagegen zu stellen. Fälle des Rechtsmissbrauchs müssen vor Gericht landen. Dafür gibt es den Gegenrechtsschutz.

Die Förderung ist Teil der Grundfinanzierung der vorgenannten Themenfelder.

HateAid

HateAid wurde bereits in unserer ersten Verwendungsrunde im April 2024 gefördert und ist einer der wichtigsten Akteure, die sich auf die Verteidigung der Menschenrechte im digitalen Raum konzentrieren. Konkret arbeitet HateAid an der Weiterentwicklung und Durchsetzung des Online-Rechts in der EU und Deutschland.

HateAid berät und unterstützt Menschen, die im digitalen Raum angegriffen werden, darunter Wissenschaftlerinnen, Journalisten, zivilgesellschaftlich Engagierte sowie Lehrkräfte, Eltern und viele andere. Seit 2018 hat das Beratungsteam mehr als 6.000 Personen unterstützt und hilft in geeigneten Fällen auch durch die Finanzierung von Prozesskosten.

Viele Bürgerinnen ziehen sich aufgrund von Diffamierungen und Bedrohungen aus öffentlichen Debatten zurück, was den öffentlichen Diskurs und damit die Demokratie insgesamt gefährdet. HateAid schafft mit Studien wie „Angegriffen und Alleingelassen“ wichtige Evidenz zum Ausmaß von digitaler Gewalt und Desinformation, und entwickelt Handlungsempfehlungen für Politik, Aufsichtsbehörden und Justiz.

Die Organisation wird regelmäßig von verschiedenen Fraktionen als Expertin sowohl in Ausschüsse des Bundestages – insbesondere in den Bereichen Recht, Innen und Digitales – als auch zu Anhörungen der Landesparlamente geladen. HateAid arbeitet außerdem intensiv an europarechtlichen Themen, wie der Einführung und Durchsetzung des Digital Services Act (DSA) und der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Zu den Kooperationspartnern gehören das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundesnetzagentur und die Polizeiakademie Hamburg. HateAid wurde mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Wertepreis für Demokratie (2025) und der Theodor-Heuss-Medaille (2023).

Die aktuelle Förderung kommt drei Themenfeldern zugute:

1. Prozesskostenfinanzierung: Aufgrund unerwartet niedriger Mitteleingänge im 2. Halbjahr 2024 wird eine Grundfinanzierung für 2025 mit 100.000 Euro unterstützt.
2. Grundsatzprozesse: Den besonders wichtigen Prozess „Künast gegen Meta“ – hier eingeordnet von Rechtsanwalt und HateAid-Beirat Jun – unterstützen wir mit einer Reserve von 30.000 Euro zwecks erfolgreicher Beendigung des Verfahrens auf Ebene BGH bzw. EUGH.
3. Digital Services Act: Die zügige Durchsetzung und breite Anwendung des Digital Services Act als zentralem Gesetzeswerk zur Verteidigung eines freien, demokratischen, und (rechts-)sicheren EU-Internets muss eine der Top-Prioritäten der pro-demokratischen Kräfte sein. Daher unterstützen wir den Ausbau der entsprechenden Kapazitäten bei HateAid mit einer spezifischen Förderung von 247.000 Euro.

Neuigkeiten zu früheren Förderungen – von den Organisationen

Verfassungsblog gGmbH (55.000 Euro aus Mitteln des 3. Quartals)

„Mit der Unterstützung konnten wir im 4. Quartal 2024 insbesondere das Thüringen-Projekt zu einem soliden und geordneten Abschluss bringen und das Nachfolgeprojekt aufs Gleis setzen. Wir konnten das im Projekt generierte Wissen zu Szenarien autoritär-populistischen Verfassungsmissbrauchs in Thüringen dokumentieren und sichern, und die öffentliche Nachfrage nach Informationen und Einschätzungen zu den Entwicklungen in Thüringen, insbesondere nach der chaotischen konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtags und der Ministerpräsidentenwahl, mit zahlreichen Interviews und Vorträgen befriedigen (s. auch hier und hier).

Wir konnten im November gemeinsam mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Erfurt eine hochrangig besetzte Konferenz zur Resilienz der Justiz durchführen und damit wichtige Funktionsträger*innen aus Justiz, Wissenschaft, Verwaltung und Politik vernetzen und ins Gespräch darüber bringen, wie autoritäre Populisten die unabhängige und unparteiliche Justiz unter ihre Kontrolle zu bringen versuchen könnten.

Damit haben wir gleichzeitig einen Impuls für unser Nachfolgeprojekt gesetzt, das wir uns für 2025 vorgenommen haben: die Erforschung der Verwundbarkeiten von Gerichtsorganisation, Richter*innenernennung und Landesverfassungsgerichten in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt.“

CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft gGmbH (102.000 Euro aus Mitteln des 2. Quartals)

Unser Redaktionsteam begleitete die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen mit Kandidatinnen-Checks und Berichterstattung vor Ort, um Wählerinnen und Wählern faktenbasierte Informationen für demokratische Entscheidungen zu liefern. Die Förderung durch den Fonds fließt in unser Kernbudget und unterstütze so diese Phase der intensiven Recherche. Reporterinnen deckten Stasi-Verbindungen von Partei-Mitgliedern der AfD und des BSW auf, während unsere Faktencheck-Redaktion Gerüchte im Netz einordnete. In einer Recherche stießen wir zudem auf dutzende Tiktok-Kanäle, die sich fälschlich als AfD-Profile ausgaben und hohe Reichweiten generierten. Tiktok schritt erst nach unseren Enthüllungen ein und sperrte einen Großteil dieses Netzwerks.

Außerdem konnten wir unsere Inhalte besser vermitteln. Unsere Videoredaktion wuchs und spricht nun verstärkt jüngere Zielgruppen an. Mit einer Eventreihe unseres Senior Reporters Marcus Bensmann reisten wir durch Deutschland, vor allem in den Osten, um auch jene zu erreichen, die traditionellen Formaten eher skeptisch gegenüberstehen. So schaffen wir größtmögliche Zugänglichkeit für eine starke Demokratie.

Mit dem Bruch der Ampelregierung und den vorgezogenen Bundestagswahlen begann für unabhängigen Journalismus eine kritische Phase. Die Unterstützung erlaubte uns dennoch flexibles Handeln.

CORRECTIV sieht es als Aufgabe, Verschiebungen dessen, was ‚sagbar‘ ist, sichtbar zu machen und zum Beispiel rechtsextreme Tarnbegriffe wie ‚Remigration‘ zu erklären. Wir beobachteten Akteure der Neuen Rechten dort, wo sie sich unbeobachtet fühlen. So deckten wir den ‚Geheimplan gegen Deutschland‘ auf und konnten auch dieses Jahr bei einem Treffen in der Schweiz undercover recherchieren.

Wir stellten zudem in dem Pilotprojekt ‚Deine Stimme, deine Themen‘ die klassische Wahlberichterstattung auf den Kopf: Zusammen mit sechs Lokalmedien befragten wir Wählerinnen und Wähler zu den für sie wichtigen Themen und richteten die redaktionelle Arbeit danach aus, anstatt den Themen zu folgen, die Kandidierende und Parteien selbst auf die Agenda setzen. So wollten wir mit unserer Berichterstattung auch in stürmischen Zeiten zeigen: Nicht alles ist Krise. Es gibt Menschen, die sich für Lösungen und eine bessere Zukunft einsetzen.“

Über den Autor

Stephan Schwahlen

Senior Advisor Philanthropie

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Ich berate seit 2018 Großspenderinnen und -spender bei ihren Förderentscheidungen, seit 2023 als Teil des Teams von Effektiv Spenden. Ich bin auch Mitgründer der Power for Democracies gGmbH. Sprich mich gerne an, falls du Gedanken zu unseren Empfehlungen hast oder eine größere Summe spenden möchtest. Wir können Vorschläge für Projekte machen, die nur mit größeren Spendenbeträgen umsetzbar sind. Ich freue mich auf deine Rückmeldung per E-Mail.